Holger Nietgen

Letzte Woche bei Twitter (2012-02-20)

Joachim Gauck ist also der Konsenskandidat.
Letztes Mal war ja Christian Wulff Frau Merkels Nonsenskandidat… #
Zerstört am Boden liegen,
aber trotzdem den Bagger aufreißen
-
irgendwie muss man der FDP
in Sachen Gauck ja doch
Respekt zollen… #

Kosten für Winterdienst

CDU und FDP tragen allein Verantwortung für einseitige Belastung

„Sagt jedem Anrufer, dass er sich über die Höhe der Winterdienstgebühren bei seiner zuständigen Stadträtin oder seinem zuständigen Stadtrat von CDU und FDP über die drastische Erhöhung der Winterdienstgebühren beschweren soll“, rät Fraktionsvorsitzender Bernd Bohlen seinen Fraktionskolleginnen und –kollegen, die sich in diesen Tagen vermehrt Beschwerden über die gestiegenen Winterdienstgebühren ausgesetzt sehen. Die Beschwerdewelle sei nach der Versendung der Gebührenbescheide Ende letzter Woche zu erwarten gewesen. „Sie ist verständlich. Die Kritiker haben recht“, sagt Bernd Bohlen.

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Zustände DB-Eifelstrecke sind unerträglich

Keine Besserung erkennbar

Die Zustände auf der DB-Eifelstrecke sind weiterhin nicht akzeptabel. Zu diesem Fazit kommt der Erftstädter SPD-Vorsitzende Uwe Wegner, nachdem trotz gegenteiliger Aussagen von Vertretern der Deutschen Bahn (DB) und Nahverkehr Rheinland (NVR) im Januar die Bereitstellung der Regionalbahnen auf der Eifelstrecke weiterhin große Mängel erkennen lässt.

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Letzte Woche bei Twitter (2012-02-13)

Frankreich:
Staatssekretärin empfiehlt den Obdachlosen,
bei dieser Kälte lieber
zu Hause zu bleiben.
Marie Antoinette, bist Du es? #

Letzte Woche bei Twitter (2012-02-06)

Nun der einzige Punkt im nichtöffentlichen Teil durch, d.h. die Sondersitzung des Rates zur Einbringung des Haushaltes ist vorbei. #
Nun zur Beantwortung der Anfragen, dann sind wir auch schon mit dem öffentlichen Teil der Ratssitzung durch… #
@StHanisch Genau #
Ahja, wir Stadtverordnete sollen papierlos arbeiten, aber schon wieder einmal ist der WLAN-Hotspot im Ratssaal zusammen gebrochen. FAIL! #
Gemeindefinanzierungsgesetz, Kreisumlage, Steuerquote, Zuwendungsquote, Transeraufwand, Abmilderungshilfe. Alles schöne Begriffe… #
Nun erklärt der Kämmerer der Stadt Erftstadt die Details zur Haushaltssatzung 2012. #
Wieder einmal rutscht die Stadt #Erftstadt in den #Nothaushalt Dank an die Koalition der CDU/FDP, die dafür seit nun schon 17 Jahren steht! #
Grund ist eine geänderte Ausgangslage in der kommunalen Finanzierung. Der Bund und das Land haben leider die Umlagen gesenkt -> 2. Anlauf #
Nun wird ganz offiziell der Haushalt eingebracht. Der eigentliche Grund der heutigen Sondersitzung. Der Bürgermeister entschuldigt sich. #
Momentan läuft es ganz gut, haben schon 8 TOPs durch. #Sitzung #Rat #Erftstadt #SPD #
@ralf_sg Ähm, das ist wie in jedem normalen Verein? Man bereitet immer Vergangenes nach? Sonst lernt man ja nicht aus Fehlern? #
Vorbesprechungen haben in der Fraktion angefangen. Sind hauptsächlich Nachbesprechungen der Veranstaltungen der letzen Woche… #

Dichtigkeitsprüfung

Vorschriften in Satzung aussetzen

Rat und Verwaltung können nicht so tun, als ob die Vorschrift, dass alle Grundstückseigentümer in den nächsten Jahren ihre Abwasserkanäle auf Dichtigkeit zu überprüfen haben, in der derzeitigen Fassung bestehen bleibt.

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Bahnhof: SPD fordert Konzentration auf das Machbare

Schnellbuslinien sollen Bahn entlasten

Die SPD-Fraktion zieht als erste Erftstädter Ratsfraktion Konsequenzen aus der vierstündigen Diskussion dreier Ausschüsse der letzten Woche, in der es um die Verbesserung des Bahnangebotes und den Ausbau des Bahnhofes ging. „Die hochtrabenden Pläne zur Umgestaltung des Bahnhofes und des Bahnhofumfeldes sind kurz- bis mittelfristig nicht zu realisieren. Wir müssen uns auf das wirklich Machbare konzentrieren“, begründen Fraktionsvorsitzender Bernd Bohlen und sein Stellvertreter Uwe Wegner den Vorstoß der SPD-Fraktion.

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Eine große Mehrheit der Deutschen will Gauck als Bundespräsident. Der Rest weiß wahrscheinlich von früher mehr über ihn als seinen Namen. 2 days ago
Joachim Gauck ist also der Konsenskandidat. Letztes Mal war ja Christian Wulff Frau Merkels Nonsenskandidat… 3 days ago
Zerstört am Boden liegen, aber trotzdem den Bagger aufreißen - irgendwie muss man der FDP in Sachen Gauck ja doch Respekt zollen… 3 days ago
Frankreich: Staatssekretärin empfiehlt den Obdachlosen, bei dieser Kälte lieber zu Hause zu bleiben. Marie Antoinette, bist Du es? 2 weeks ago
Nun der einzige Punkt im nichtöffentlichen Teil durch, d.h. die Sondersitzung des Rates zur Einbringung des Haushaltes ist vorbei. 3 weeks ago
Nun zur Beantwortung der Anfragen, dann sind wir auch schon mit dem öffentlichen Teil der Ratssitzung durch... 3 weeks ago
@StHanisch Genau ;) 3 weeks ago
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